Jährliche Ergänzungsleistungen (EL)

Die jährlichen Ergänzungsleistungen müssen mittels Anmeldeformular beantragt werden. Das Anmeldeformular ist auf der AHV-Zweigstelle der Wohnsitzgemeinde einzureichen. 

Mit dem sorgfältigen Ausfüllen des Formulars und den vollständigen Beilagen erleichtert und beschleunigt sich die Prüfung des Antrags. Die nötigen Belege sind auf dem Formular detailliert aufgeführt. Bitte denken Sie auch daran, dass Formular zu unterschreiben.

Die jährlichen Ergänzungsleistungen entsprechen der Differenz zwischen den anerkannten Ausgaben gemäss Art. 10 ELG (z.B. Mietzins, Heimkosten, Pauschale für die Lebenskosten) und den anrechenbaren Einnahmen gemäss Art. 11 ELG (z.B. Renteneinnahmen, Taggelder, Zinseinnahmen).

Dazu kommen Pauschalbeträge für die obligatorische Krankenversicherung. Diese werden direkt an die Krankenversicherung ausbezahlt.

Bei Ehepaaren oder Familien wird die Berechnung für die ganze Familie vorgenommen. Bei Personen, die im Heim respektive im Spital leben, unterscheidet sich die Berechnung von Personen, die zu Hause wohnen. Wenn bei einem Ehepaar eine Person zu Hause und die andere im Heim/Spital lebt, wird für jeden Ehepartner eine eigene Berechnung vorgenommen.

Seit dem 1.1.2018 sind die anerkannten Ausgaben der Heimkosten durch die sogenannte EL-Heimobergrenze begrenzt. Wenn die Heimkosten die EL-Heimobergrenze übersteigen, entsteht eine Finanzierungslücke. Diese wird durch die Gemeinde oder den Kanton gedeckt. 

Provisorische Berechung

Es ist möglich, selber eine provisorische EL-Berechnung vorzunehmen. Diese Berechnung ist nicht rechsverbindlich und es kann beim tatsächlichen Anspruch zu Abweichungen kommen.

Für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL), die im Kanton Basel-Landschaft im Alters- und Pflegeheimen oder in Spitälern leben, wurde ab dem 1.1.2018 eine Obergrenze für die anrechenbaren Heimtaxen (Hotellerie und Betreuung) eingeführt. Die Einführung der Begrenzung erfolgt gestaffelt über mehrere Jahre.

Die EL- Heimobergrenze für anrechenbare Heimtaxen beträgt: 

• Im Jahr 2018: CHF 200 pro Tag
• Im Jahr 2019: CHF 190 pro Tag
• Im Jahr 2020: CHF 180 pro Tag  
• Im Jahr 2021: CHF 170 pro Tag
• Ab dem Jahr 2022: CHF 160 pro Tag    

Die SVA Basel-Landschaft berechnet den Anspruch auf Ergänzungsleistungen unter Berücksichtigung der EL-Heimobergrenze. Dadurch kann es zu einer Finanzierungslücke kommen, deren Deckung mittels Gesuch auf Zusatzbeiträge gedeckt werden kann.

Für die Ausrichtung des Zusatzbeitrags ist die Einwohnergemeinde, in welcher die EL-beziehende Person vor dem Heimeintritt niedergelassen waren (Niederlassungsgemeinde) zuständig. Diese entscheidet mittels einer separaten Verfügung über die Ausrichtung des Zusatzbeitrags.

In wenigen Ausnahmen (EL-beziehende Personen, welche eine IV-Rente beziehen oder in der Vergangenheit einmal bezogen haben) ist der Kanton für die Ausrichtung der Zusatzbeiträge zuständig.

Personen, welche Ergänzungsleistungen beziehen unterstehen der Meldepflicht. Es müssen sämtliche Veränderungen der persönlichen wirtschaftlichen Veränderungen unaufgefordert gemeldet werden. Solche Änderungen können zum Beispiel sein: Adressänderung, Mietzinsänderung, Aufnahme oder Beendigung einer Erwerbstätigkeit, Erbschaften, Eintritt oder Austritt in ein Pflegeheim etc.

Wenn der EL-Stelle Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse nicht gemeldet werden, müssen die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückgefordert werden.

Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV und IV sind von der Gebührenpflicht für Radio und TV befreit. Zusammen mit der Verfügung über einen neuen Anspruch an Ergänzungsleistungen wird ein Bestätigungsschreiben für die Befreiung der Radio- und TV-Gebühren ausgestellt. Dieses ist bei der Serafe einzureichen:

SERAFE AG
Postfach
8010 Zürich